Schlagworte Corona

Tag: Corona

Europäischer Wiederaufbauplan: Gemeinsam stark – Europa aus der Krise führen

Als innenpolitische Koordinatorin der Sozialdemokrat*innen im Europäischen Parlament habe ich die Forderung nach einem gemeinsamen, solidarischen Wiederaufbauplan für Europa, der über ein rein wirtschaftliches...

Gerade in schwierigen Zeiten: Grundrechte sichern, auch für geflüchtete Menschen

Nicht allein auf europäischer Ebene müssen wir uns mit dem Thema Asyl und Flucht auseinandersetzen – auch ganz konkret bei uns in Deutschland, in...

Die Covid-19 Pandemie: S&D Wiederaufbauplan für Demokratie & Grundrechte

Die Welt müht sich ab, um die Covid-19-Pandemie unter Einsatz von umfangreichen und restriktiven sozialen Maßnahmen zu verlangsamen. Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament...

Solidarische Lösungen? Ergebnisse der Videokonferenz des Europäischen Rates

Die Corona-Krise stellt uns alle in Europa und weltweit vor bisher nicht gekannte Herausforderungen. Die enormen wirtschaftlichen Auswirkungen brauchen gemeinsame Lösungen. Zukunftsinvestitionen, die zugleich...

Datenschutz und Corona-Apps

Europa muss zeigen, wie Demokratien Seuchen erfolgreich bekämpfen - für eine sachliche Debatte über den Einsatz von „Corona-Apps“. Mit fortdauernden Beschränkungen des Alltags von Millionen...
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Most Read

Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in der EU evaluieren – mit unterschiedlichen Fachleuten

– Artikel erstmals veröffentlicht in englischer Sprache im Magazin "Social Europe" am 19.10.2020 – Derzeit wird in Europa viel über Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte diskutiert....

EU-Grundrechte schützen

Erneut hat der Europäische Gerichtshof in einem heute veröffentlichten Urteil unterstrichen, dass die Vorratsdatenspeicherung in ihrer bisherigen Form mit europäischen Grundrechten nicht vereinbar ist. Das heißt, wann immer Telekommunikationsanbieter gezwungen werden, Daten zu speichern, darf dies nur in den engen Grenzen des europäischen Rechts geschehen. „Nationale Sicherheit“ darf keine Ausrede sein, um EU-Grundrechte zu missachten.

Vertragsbruch muss geahndet werden

Die EU-Kommission hat rechtliche Schritte gegen das umstrittene britische Binnenmarktgesetz eingeleitet. Das Gesetz wurde am Dienstag vom britischen Unterhaus beschlossen und soll Teile des bereits gültigen Austrittsvertrags aushebeln.

Update für Europa 2020: Wie kann Migration nach Europa fairer und menschlicher werden?

Als Europäisches Parlament haben wir die Aufgabe, einen fairen Umgang mit Flucht und Migration zu sichern. Fairness, sowohl gegenüber den Menschen die auf der Flucht zu uns kommen, als auch den Mitgliedsstaaten mit Außengrenzen. Besonders vor dem Hintergrund der schrecklichen Katastrophe in Moria sollten wir uns fragen: Was muss noch passieren, damit wir fair mit geflüchteten Menschen umgehen?