Meine Themen

Artikel 2 des EU-Vertrags sagt “Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.“ Diese Werte sind auch in der EU-Grundrechte-Charta festgehalten.

Durch den Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union gleichberechtigte Gesetzgeber in der Justiz- und Innenpolitik, mit dem Ziel, einen „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ zu schaffen, der diese Werte garantiert. Im Europäische Parlament ist der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) zuständig, in dem ich Sprecherin (Koordinatorin) der sozialdemokratischen S&D-Fraktion bin.

Schwerpunktmäßig beschäftige ich mich im Ausschuss mit den Bereichen Justiz & Demokratie, Migration & Grenzmanagement, und Digitale Grundrechte, über die ich euch auf den nächsten Seiten mehr erzähle.