Start Meldung ...und jährlich grüßt die Zeitumstellung

…und jährlich grüßt die Zeitumstellung

Alle Jahre wieder im März  werden die Uhren eine Stunde nach vorne gedreht ….und es kommt zu unzähligen Debatten der Befürworter und der Gegner über den Nutzen und Schaden dieser Regelung. Vor allem aber wird nach dem Schuldigen gesucht

In Deutschland wurde die saisonalle Zeitumstellung schon vor beinahe einem Jahrhundert zum ersten Mal praktiziert – 1916. Danach gab es Zeitabschnitte mit und ohne die Zeitumstellung. Beginn und die Abstände waren nicht langfristig geregelt, was teilweise zum Zeitchaos führte. Auch in anderen Ländern wurde mit der Zeitumstellung experimentiert, sodass irgendwann der Ruf nach einer einheitlichen Regelung – zumindest in der EU – laut wurde.

Die EU-Richtlinie 2000/84/EG vom 19. Januar 2001 „zur Regelung der Sommerzeit“ hat einen kurzen Text, der nicht mal zwei Seiten füllt und diente somit lediglich der Harmonisierung der in den EU-Mitgliedstaaten bereits existierenden SOMMER- bzw. WINTERZEIT (http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2001:031:0021:0022:DE:PDF). Allerdings ist diese für die teilnehmenden EU-Staaten verbindlich. Eine Änderung kann nur erfolgen, wenn dies seitens der EU-Staaten gewünscht wird. Aber eben dies ist nicht der Fall, wie die EU-Kommission am 11.06.2014 in Bezug auf eine Parlamentarische Anfrage vom April 2013 bestätigt: „…Die derzeitigen Regelungen scheinen in keinem Mitgliedstaat Anlass zu Bedenken zu geben, und seit der Veröffentlichung des Berichts hat kein Mitgliedstaat die Kommission gebeten, eine Änderung der geltenden Regelungen in Erwägung zu ziehen…“ (http://www.europarl.europa.eu/sides/getAllAnswers.do?reference=E-2013-004523&language=DE)

Meist gelesen

EU-Grundrechte schützen

Erneut hat der Europäische Gerichtshof in einem heute veröffentlichten Urteil unterstrichen, dass die Vorratsdatenspeicherung in ihrer bisherigen Form mit europäischen Grundrechten nicht vereinbar ist. Das heißt, wann immer Telekommunikationsanbieter gezwungen werden, Daten zu speichern, darf dies nur in den engen Grenzen des europäischen Rechts geschehen. „Nationale Sicherheit“ darf keine Ausrede sein, um EU-Grundrechte zu missachten.

Vertragsbruch muss geahndet werden

Die EU-Kommission hat rechtliche Schritte gegen das umstrittene britische Binnenmarktgesetz eingeleitet. Das Gesetz wurde am Dienstag vom britischen Unterhaus beschlossen und soll Teile des bereits gültigen Austrittsvertrags aushebeln.

Update für Europa 2020: Wie kann Migration nach Europa fairer und menschlicher werden?

Als Europäisches Parlament haben wir die Aufgabe, einen fairen Umgang mit Flucht und Migration zu sichern. Fairness, sowohl gegenüber den Menschen die auf der Flucht zu uns kommen, als auch den Mitgliedsstaaten mit Außengrenzen. Besonders vor dem Hintergrund der schrecklichen Katastrophe in Moria sollten wir uns fragen: Was muss noch passieren, damit wir fair mit geflüchteten Menschen umgehen?

Flüchtlingslager Moria evakuieren – jetzt!

Das verheerende Feuer im Flüchtlingslager Moria gestern Nacht hat das Versagen der EU-Mitgliedstaaten brutal offengelegt. Seit Monaten setzen wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen im Europäischen Parlament uns dafür ein, das Lager aufgrund der unsicheren und unhygienischen Bedingungen zu evakuieren. Doch nicht einmal die Umsiedlung der versprochenen 1.600 unbegleiteten Minderjährigen wurde schnell und verbindlich umgesetzt, geschweige denn die Evakuierung von über 12.000 weiteren Menschen, die dort in unmenschlichen Bedingungen leben.

Beliebte Stichwörter

ARCHIV