Start Justiz & Demokratie Birgit Sippel: Demokratie braucht aktive Demokraten

Birgit Sippel: Demokratie braucht aktive Demokraten

Europa steckt in einer Vertrauenskrise. In den vergangenen Jahren haben viele Europäerinnen und Europäer den Glauben und die Zuversicht an ein gemeinsames gerechtes Europa verloren. Wirtschaftskrise, massive Arbeitslosigkeit und immer grösser werdende soziale Ungerechtigkeit lassen die Menschen an der Sparpolitik ihrer Staaten und der Europäischen Union zweifeln.
Also mal wieder nicht wählen gehen? Oder die Europawahl als Protest nutzen?

Mindestens zwei Dinge sprechen dagegen:

1. Umgangssprachlich übersetzen wir Demokratie oft mit den Worten „Alle Macht geht vom Volk aus“. Tatsächlich gibt es zahllose Möglichkeiten des Einmischens, der Mitgestaltung in Vereinen, Initiativen, Parteien. Die Teilnahme an einer Wahl ist
gewissermaßen das Mindeste an demokratischer Beteiligung und
bürgerschaftlichem Engagement.

2. Wer nicht wählt, überlässt anderen die Entscheidung über seine Zukunft. Wir alle gemeinsam tragen Verantwortung für unsere Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union können am 25. Mai die Chance ergreifen und Europas Zukunft neu gestalten.

Sie wählen ein neues Parlament und treffen damit zum ersten Mal auch eine Vorentscheidung über den künftigen Präsidenten der Kommission. Die Fraktionsvorsitzenden aller im Europäischen Parlament vertretenen Parteien haben vereinbart, nur einen Kommissionspräsidenten zu wählen, der jetzt als Spitzenkandidat der Europäischen Parteien antritt. Mit Martin Schulz setzen
wir Sozialdemokrat_innen dabei auf einen überzeugten Europäer, der sich als ehemaliger Bürgermeister engagiert für die Interessen der Menschen einsetzt.

Hier können Sie den ganzen Gastbeitrag nochmal nachlesen.

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