Start Justiz & Demokratie Brexit - Ursachen und weitere Entwicklungen

Brexit – Ursachen und weitere Entwicklungen

Auf Initiative der heimischen Europaabgeordneten Birgit Sippel hatte die FES ins Kreishaus Meschede zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Harter oder weicher Brexit? Das ist hier die Frage…“ eingeladen. Etwa 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem HSK, aber vereinzelt auch aus dem Märkischen Kreis und dem Kreis Soest verfolgten interessiert den Einführungen der Redner. Neben Prof. Dr. Heinz-Dieter Smeets von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf machten insbesondere die Äußerungen des britische Europaabgeordneten Seb Dance aus London die Situation sehr lebendig deutlich.

„Der Austritt Großbritanniens aus der EU wird Deutschland schmerzen, aber Großbritannien selbst wird es viel härter treffen“, mit diesen Worten leitete Seb Dance den Diskussionsabend ein. Wie es überhaupt so weit kommen konnte, dass der Brexit Realität wurde, erklärte der britische Europaabgeordnete dadurch, dass Brüssel immer an allem die Schuld gegeben wurde, was in Großbritannien falsch gelaufen sei, alles Gute hätte man auf das nationale Parlament zurückgeführt. Seb Dance hoffe darauf, dass die Menschen in UK ihre Meinung ändern würden und der Brexit noch gestoppt werden könne.

„Durch das Brexit-Votum ist deutlich geworden, wie beeinflussbar Menschen sind und wie wenige Menschen über das Schicksal vieler bestimmen können“, erläutert Birgit Sippel, „daher ist es umso wichtiger, dass das parlamentarische demokratische System ernster genommen wird.“ Prof. Dr. Smeets prognostizierte aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht ebenfalls einen Brexit, der Großbritanniens Wirtschaft hart treffen wird und wies auch auf die Möglichkeit hin, dass die zwei Jahre des Austrittsverfahrens verlängert werden könnten, sollten sich die Briten nicht bis 2019 einig sein. Genau könne man die Folgen des Brexits aber nicht voraussagen, da ein solcher Austrittsprozess noch nie zuvor stattgefunden hat, erläuterte Smeets.

In der anschließenden regen Diskussion positionierten sich die Teilnehmer mit ihren Sichtweisen und Erfahrungen, stellten aber auch sehr spezifische Fragen. So interessierte vor allem, ob es weitere Länder geben wird, die aus der EU austreten wollen, wie das Miteinander von Staaten und Bürgern verbessert und neu gestärkt werden kann sowie die generelle Frage nach einer neuen Besinnung auf die Stärken parlamentarischer Demokratien. Durch die Diskussion wurde deutlich, dass der Brexit oberflächlich betrachtet nur schwer verständlich ist und erst durch Einblick in nationale parteipolitische Fehlstrategien erklärbar wird.

Den anschließenden Imbiss nutzten viele Teilnehmer für weitere Gespräche untereinander sowie mit den Podiumsgästen. Für die FES und Birgit Sippel ein gelungener Abend, der zeigt, dass auch scheinbar schwierige europäische Themen die Menschen vor Ort beschäftigen. Eine Wiederholung wird nicht ausgeschlossen.

 

 

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