Jahresarchive: 2025

„Europa braucht Mut zu neuen Initiativen“

Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2026 Kommissionspräsidentin von der Leyen hat in Straßburg das Arbeitsprogramm ihrer Behörde für das kommende Jahr präsentiert. René Repasi, Vorsitzender der Europa-SPD: „Ursula...

„Frühzeitig nachbessern, um sozialverträglichen Klimaschutz voranzutreiben“

Beratungen über Emissionshandel für Gebäude und Verkehr Die EU-Kommission hat angekündigt, kurzfristig Änderungen am erweiterten Emissionshandelssystem für Straßenverkehr und Gebäude (ETS2) vorschlagen zu wollen. Ab...

„Umweltschutz wahren, Kompromisslösung halten“

Änderungen am EU-Gesetz gegen Entwaldung Die Europäische Kommission hat heute ihre überarbeiteten Vorschläge zur Umsetzung der sogenannten EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) vorgelegt. Hintergrund des Gesetzes ist das Ziel,...

„Ein Fortschritt, aber kein Ersatz für ganzheitliche Sicherheit“

EU-Kommission stellt Fahrplan zur Verteidigungsbereitschaft vor Mit dem heute von der EU-Kommission präsentierten Fahrplan zur Verteidigungsbereitschaft will die Behörde einen entscheidenden Meilenstein auf dem Weg...

„Ungarns Opposition gegen Orbáns Attacken schützen“

Anträge auf Aufhebung der Immunität Das Europäische Parlament entscheidet heute in Straßburg über die Empfehlung des Rechtsausschusses in insgesamt sieben Immunitätsfällen. Besonders strittig sind dabei...

„Faire Landwirtschaft statt Kulturkampf um Veggie-Burger“

Abstimmung über Zukunft der EU-Agrarpolitik und Bezeichnung fleischloser Lebensmittel Das Europäische Parlament wird am Mittwochmittag in Straßburg über zwei zentrale Vorhaben zur Zukunft der europäischen...

„Hungersnot in Gaza stoppen“

EU-Parlament fordert Konsequenzen Europaabgeordnete haben soeben in Straßburg eine gemeinsame Resolution verabschiedet, in der sie Konsequenzen aus der humanitären Lage im Gazastreifen fordern. René Repasi, Vorsitzender...

“Von der Leyen unterschätzt soziale Verwerfungen“

Rede zur Lage der Union René Repasi, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten: "Die Kommissionspräsidentin ist Ankündigungs-Europameisterin – jetzt braucht Europa Taten. Ursula von der Leyen hätte neue, handfeste...

„Von fairem Deal kann keine Rede sein“

EU und USA einigen sich auf Details zur Handelseinigung Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben sich auf eine schriftliche Erklärung zu ihrer Handelsvereinbarung...

„Alle Nikotinprodukte konsequent besteuern“

Reform schließt Steuerlücke bei E-Zigaretten und Vapes Die EU-Kommission wird in Kürze ihren Vorschlag zur Reform der Tabaksteuerrichtlinie vorlegen. Ein Entwurf sieht vor, auch neuartige...

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