Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2026
Kommissionspräsidentin von der Leyen hat in Straßburg das Arbeitsprogramm ihrer Behörde für das kommende Jahr präsentiert.
René Repasi, Vorsitzender der Europa-SPD:
„Ursula...
Beratungen über Emissionshandel für Gebäude und Verkehr
Die EU-Kommission hat angekündigt, kurzfristig Änderungen am erweiterten Emissionshandelssystem für Straßenverkehr und Gebäude (ETS2) vorschlagen zu wollen. Ab...
Änderungen am EU-Gesetz gegen Entwaldung
Die Europäische Kommission hat heute ihre überarbeiteten Vorschläge zur Umsetzung der sogenannten EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) vorgelegt. Hintergrund des Gesetzes ist das Ziel,...
EU-Kommission stellt Fahrplan zur Verteidigungsbereitschaft vor
Mit dem heute von der EU-Kommission präsentierten Fahrplan zur Verteidigungsbereitschaft will die Behörde einen entscheidenden Meilenstein auf dem Weg...
Anträge auf Aufhebung der Immunität
Das Europäische Parlament entscheidet heute in Straßburg über die Empfehlung des Rechtsausschusses in insgesamt sieben Immunitätsfällen. Besonders strittig sind dabei...
Abstimmung über Zukunft der EU-Agrarpolitik und Bezeichnung fleischloser Lebensmittel
Das Europäische Parlament wird am Mittwochmittag in Straßburg über zwei zentrale Vorhaben zur Zukunft der europäischen...
EU-Parlament fordert Konsequenzen
Europaabgeordnete haben soeben in Straßburg eine gemeinsame Resolution verabschiedet, in der sie Konsequenzen aus der humanitären Lage im Gazastreifen fordern.
René Repasi, Vorsitzender...
Rede zur Lage der Union
René Repasi, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten: "Die Kommissionspräsidentin ist Ankündigungs-Europameisterin – jetzt braucht Europa Taten. Ursula von der Leyen hätte neue, handfeste...
EU und USA einigen sich auf Details zur Handelseinigung
Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben sich auf eine schriftliche Erklärung zu ihrer Handelsvereinbarung...
Reform schließt Steuerlücke bei E-Zigaretten und Vapes
Die EU-Kommission wird in Kürze ihren Vorschlag zur Reform der Tabaksteuerrichtlinie vorlegen. Ein Entwurf sieht vor, auch neuartige...