Monatsarchive: Mai, 2023

„Chance auf einen demokratischen Neuanfang“

Umfragen zur Türkei-Wahl sehen Herausforderer von Machthaber Erdoğan vorn Bei den Parlamentswahlen in der Türkei am kommenden Sonntag, 14. Mai, prognostizieren Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen...

„Schutz von Grundrechten in den Mittelpunkt stellen“

Position zur Regulierung künstlicher Intelligenz abgestimmt Die Ausschüsse für Inneres, Binnenmarkt und Verbraucherschutz haben ihre Position zum AI Act festgelegt. Diese Verordnung wäre das erste ausschließliche...

„Recht auf Gewaltfreiheit ist der Mindeststandard“

EU tritt Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen bei von Maria Noichl und Birgit Sippel Das Europäische Parlament hat heute in Straßburg mit großer Mehrheit grünes Licht...

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